Online-Verfahren und Kandidatenvorstellung per Live-Stream beschlossen

Da aufgrund der aktuellen Situation die Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung nicht möglich ist, wird der Kreisvorstand der CDU Stuttgart die Nominierung des von der CDU Stuttgart unterstützten Kandidaten für die OB-Wahl selbst vornehmen.
„Die gegebenen Umstände lassen uns keine andere Wahl“, unterstreicht Kreisvorsitzender Dr. Stefan Kaufmann MdB, „dennoch haben wir ein Verfahren ersonnen, die Mitglieder der CDU Stuttgart so weit wie irgend möglich mitzunehmen und zu beteiligen.“
In den kommenden Tagen werden alle Mitglieder der CDU Stuttgart angeschrieben und über die weitere Vorgehensweise informiert. In dem Schreiben steht auch, dass der Kreisvorstand in seiner Sitzung vom 15. Februar bereits einstimmig beschlossen hatte, dem für 21. März 2020 geplanten Kreisparteitag Dr. Frank Nopper als Kandidaten vorzuschlagen; mögliche weitere Kandidatinnen und Kandidaten sich gleichwohl innerhalb einer vorgegebenen Frist ebenfalls bewerben können. Nach dieser Frist erhalten die Mitglieder des Kreisvorstandes die Bewerbungs- bzw.- Vorstellungsunterlagen der Kandidatinnen und Kandidaten übersandt.

Am Montag, den 6. April um 19 Uhr wird es eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten geben. Diese wird live gestreamt und kann so von allen Mitgliedern verfolgt werden. Anschließend an die Vorstellung können über den Moderator live Fragen an die Kandidaten gestellt werden. Daneben gibt es für die Mitglieder die Gelegenheit, Fragen vorab schriftlich bei der Kreisgeschäftsstelle einzureichen.
Nach dem Ende der Vorstellung wählen die stimmberechtigten Mitglieder des Kreisvorstandes in einem neu entwickelten Online-Verfahren den Kandidaten bzw. die Kandidatin. Die geheime Stimmabgabe bleibt hierbei gewährleistet.
Sobald die Umstände es zulassen, wird die CDU Stuttgart den Wahlkampf im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung eröffnen.

Der Beschluss über dieses Vorgehen war heute, Donnerstag, 19. März einstimmig in schriftlichem Umlaufverfahren getroffen worden. Alle stimmberechtigten Vorstandsmitglieder hatten sich beteiligt.
Da es sich bei der Nominierung lediglich um eine politische Unterstützungsbekundung und nicht wie bei anderen Kandidatenaufstellungen (Kommunal- Landtags- und Bundestagswahl) um einen rechtsverbindlichen Akt handelt, ist dieses Vorgehen gemäß Satzung der CDU Baden-Württemberg und der Statuten der CDU Deutschlands möglich.

PM-Verfahren-OB-Wahl-190320.pdf

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