Im Januar hatte die CDU Stuttgart die Online Petition „Überprüfung NOx Grenzwerte durch die EU; bis dahin keine Fahrverbote“ gestartet; am Montag, 13. Mai konnte Kreisvorstandsmitglied Regionalrätin Elisabeth Schick-Ebert im Rahmen einer Veranstaltung dem stellvertretenden Präsidenten des Europaparlaments Rainer Wieland 2475 Unterschriften überreichen.

Im Einzelnen umfasste die Petition folgende Punkte:
1. Das EU-Parlament und die EU-Kommission werden aufgefordert, die festgelegten NOx-Grenzwerte zu überprüfen. Wir halten die Grenzwerte für deutlich zu niedrig.
2. Um Zeit für die Überprüfung zu gewinnen, soll ein 12-monatiges Moratorium gelten, während dessen die strengen Vorschriften ausgesetzt werden.
Da die Grenzwerte unter Experten nach wie vor umstritten und in vielen Ländern, beispielsweise den USA oder auch am Arbeitsplatz deutlich höhere Grenzwerte gelten, hält die CDU Stuttgart eine solche Überprüfung für notwendig. Außerdem fordert die CDU Stuttgart, dass nicht nur NOx-Werte, sondern auch die Reduktion von CO2 gleichermaßen Berücksichtigung findet. Würden alle Diesel-Kraftwagen durch Benziner ersetzt, stiege der CO2-Ausstoß allein dadurch um weitere fünf Prozent an.
PM-Online-Petition

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