Die CDU Stuttgart freut sich mit Reinhard Löffler, der im Wahlkreis III ein Zweitmandat erringen konnte und als einer von nur sechs CDU-Kandidaten im Land gegenüber 2016
Stimmen im Wahlkreis dazu gewinnen konnte. „Ein toller Erfolg! Damit hat die CDU
Stuttgart endlich wieder eine Stimme im Landtag“, so Kreisvorsitzender Dr. Stefan
Kaufmann.
„Allerdings enden damit leider auch schon die guten Nachrichten zur Landtagswahl für die
Stuttgarter CDU“, so Kaufmann. Denn trotz eines engagierten Wahlkampfs habe es
Reinhard Löffler als einziger unter den vier Bewerberinnen und Bewerbern und als einziger
aus den großen Städten in Baden-Württemberg für die CDU ins Landesparlament
geschafft.
„Am Einsatz unserer Mitglieder und Unterstützer hat es nicht gelegen“, betont der
Stuttgarter Kreisvorsitzende. „Hunderte von ihnen sind in den vergangenen Wochen und
Monaten für unsere Kandidatinnen und Kandidaten auf die Straße gegangen, haben
Plakate aufgehängt und Prospekte verteilt und auch sonst für Susanne Eisenmann, Ruth
Schagemann, Reinhard Löffler und Roland Schmid geworben oder gespendet. Das warinsbesondere nach einem aufwändigen und intensiven OB-Wahlkampf nicht selbstverständlich“, so Kaufmann. „Wir haben uns der Niederlage entgegengestemmt und unter zunehmend schwierigen Rahmenbedingungen Flagge gezeigt. Allen engagierten CDU-Unterstützerinnen und -Unterstützern danke ich von Herzen. Besonders danken möchte ich unseren vier Kandidatinnen und Kandidaten. Jede und jeder von ihnen hat mit viel Schwung, Ideen und persönlichem Einsatz um Stimmen gekämpft. Trotz der Niederlage können wir stolz darauf sein, was Ruth Schagemann, Susanne Eisenmann, Reinhard Löffler und Roland Schmid in diesem Wahlkampf und für die CDU Stuttgart
geleistet haben.“

Das Wahlergebnis erklärt der CDU-Kreisvorsitzende mit einigen objektiven Faktoren wie
der Tatsache, dass es in Baden-Württemberg keine Wechselstimmung gegeben hat und der
Ministerpräsident sehr populär ist. Und es sei eine Tatsache, dass es für kleine Partner in
Koalitionen besonders schwer ist, sich in Wahlen abzusetzen, zumal in der Situation einer
Pandemie. Hinzu komme, dass es nach den anfänglichen Erfolgen zu Beginn aktuell
erhebliche Schwierigkeiten im Pandemie-Management gebe, die, auch wenn die
Verantwortlichen aus unterschiedlichen Parteien kommen, der Union im Bund und im
Land zugerechnet werden. „Erschüttert hat uns im Wahlkampfendspurt schließlich die
Aserbaidschan- und Masken-Affäre: Das Fehlverhalten Einzelner, auch aus unserem
eigenen Landesverband, hat uns wertvolles Vertrauen gekostet, für das wir sehr hart
werden arbeiten müssen, um es wieder zurückzugewinnen“, so Stefan Kaufmann.
Die Union können es sich jedoch nicht so leicht machen, die Ursachen der Niederlage
allein in den Umständen und bundespolitischen Fragen zu verorten. Der Kreisvorsitzende
warnt ausdrücklich davor, die Gründe für die Niederlage wie schon 2016 und 2011
überwiegend in äußeren oder Bundeseinflüssen zu suchen. „Das war schon bei den
vergangenen beiden Landtagswahlen nur ein Teil der Wahrheit.“ Die Niederlage habe
mindestens genauso viel mit inhaltlichen Positionierungen, der Außendarstellung der
Landespartei und der öffentlichen Wirkung des Spitzenpersonals zu tun, so Kaufmann.
„Die Landespartei muss jetzt mit großer Aufrichtigkeit einen inhaltlichen und auch
personellen Erneuerungsprozess einleiten – und zwar konsequent und gründlich. Das gilt
ausdrücklich auch für Personalentscheidungen, die gründlich diskutiert und vorbereitet
werden müssen. Es ist nicht die Zeit, nach pflichtschuldigen Lippenbekenntnissen einfach wieder zur Tagesordnung überzugehen. Sieg und Niederlage hängen auch und nicht
zuletzt mit der Einschätzung und Bewertung unseres Spitzenpersonals zusammen.“
Nicht zuletzt habe die Tatsache, dass das Landtagswahlrecht – wie im Koalitionsvertrag
vereinbart war – nicht reformiert wurde, zur Folge, dass die größeren und großen Städte
so gut wie keine Rolle mehr in der CDU-Landtagsfraktion spielen. Dies wirkte und wirke
sich leider auch auf die Anmutung und inhaltliche Ausrichtung der Landespolitik in der
Öffentlichkeit aus. „Das städtische Lebensgefühl und besondere Herausforderungen wie
städtische Mobilität spielen kaum eine Rolle“; sagt Kaufmann.
Dass es in Großstädten und Ballungsräumen auch anders gehen kann, habe nicht zuletzt
die Stuttgarter OB-Wahl unter Beweis gestellt.
Selbstverständlich werde die CDU Stuttgart auch den eigenen Landtagswahlkampf kritisch
diskutieren und auswerten. „Wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken. Vielmehr
sollten wir den Denkzettel als Chance sehen, unsere Partei zu erneuern. An früheren
Erfolgen anknüpfen heißt, die Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Land, in
unserer Stadt in den Mittelpunkt zu stellen, Antworten zu geben und
Zukunftsperspektiven zu weisen“, so der Kreisvorsitzende abschließend.

PM-Wahlergebnis-150321

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