Michael Föll neuer Kreisvorsitzender
Kreisparteitag am 2. Oktober

Am 2. Oktober fand der Kreisparteitag der CDU Stuttgart mit Neuwahlen des Kreisvorstands im erprobten und bewährten Gebäude „Kubus" desStuttgart Engineering Park (StEP) statt. Kreisvorsitzender Dr. Christoph Palmer konnte als jüngsten Delegierten Lorenz Pyta (19) aus Stuttgart-Nord und als älteste Delegierte Angelika Seethaler aus Süd/Heslach/Kaltental (84) begrüßen, sowie Stadträtin Helga Vetter, die am gleichen Tag ihren Geburtstag feierte.

„Abschied und Aufbruch könnten das Motto des heutigen Parteitages sein", so Christoph Palmer. Er verwies auf den 84seitigen schriftlichen Rechenschaftsbericht der CDU Stuttgart für den Zeitraum von November 2006 bis Oktober 2008, der den Delegierten vorlag und nannte die darin dokumentierte Fülle an Aktivitäten „eine eindrucksvolle Bilanz".

Christoph Palmer bilanzierte, dass die CDU in Stuttgart die große Volkspartei der Mitte geblieben ist, die prägende Kraft der Stadt, die seit 33 Jahren den Oberbürgermeister stellt. Daher zeigte er sich ausgesprochen zuversichtlich, dass die CDU auch die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr gewinnen und stärkste Fraktion im Gemeinderat bleiben wird. Als erfolgreiche moderne Großstadtpartei habe es die CDU Stuttgart verstanden, Tradition und Fortschritt zu verbinden. Ein Blick auf die Entwicklung der Mitgliederzahlen bestätige dies: in 12 Jahren von 2.600 auf nunmehr über 3.200 Mitglieder, Tendenz weiter steigend. Die Stuttgarter CDU habe eine moderne Dienstleistungsdienststelle, sie habe in 12 Jahren 13 von 15 Wahlen gewonnen und die Lebensumstände der Menschen positiv beeinflusst. „Die CDU-Politik ist Stuttgart gut bekommen", so Christoph Palmer. Dennoch seien - aufgrund der speziellen schwierigen Situation als Großstadtpartei - die anstehenden Wahlen für die Stuttgarter CDU alles andere als ein „g'mäht's Wiesle", insbesondere auch durch das Auftreten der PDS/LINKEN. Christoph Palmer forderte von der CDU mehr wirtschaftspolitische Profilierung, eine Steuerreform mit dem Ziel „mehr Netto vom Brutto", die weitere Reform des Sozialstaats und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland. "Erst erwirtschaften, dann verteilen und nicht umgekehrt", so lautete seine Botschaft.

Christoph Palmer sagte, er habe zu Jahresbeginn seine Rückzug aus der hauptamtlichen Politik angekündigt und damit für die Stuttgarter CDU das Verfahren eines geregelten Übergangs ermöglicht. Nach dem Dank für vielfältige Formen langjähriger Unterstützung von verschiedenster Seite sprach Christoph Palmer den historischen Satz: „ Ich verabschiede mich heute nach 28 Jahren vom aktiven politischen Dienst". Wenn man ihn frage, werde er als „einfaches Mitglied" freilich auch weiterhin mit Rat zur Verfügung stehen.

Tagungspräsident Siegbert Alber fasste den Dank vieler in die vier Worte: „Wir werden dich vermissen".

Generalsekretär Thomas Strobl MdB würdigte das politische Werk Christoph Palmers. Egal in welchem Amt, Christoph Palmer habe immer seine Pflicht erfüllt. Als bleibende Resultate nannte er die Imagekampagne des Landes Baden-Württemberg „Wir können alles außer Hochdeutsch", die Gründung der Popakademie, das Voranbringen der neuen Landesmesse in einer schwierigen Phase, die Gedenkstätten für Claus Graf von Stauffenberg und Matthias Erzberger und nicht zuletzt die sensationelle Mitgliederentwicklung bei der Stuttgarter CDU. Das sei, so Thomas Strobl, bundesweit eine Spitzenposition.

Auch Alt-Oberbürgermeister Manfred Rommel und der frühere Bundestagsabgeordnete Arved Deringer dankten Christoph Palmer mit sehr persönlichen Worten für seinen Einsatz und seine Erfolge für die Stuttgarter CDU.

Als Nachfolger von Christoph Palmer stand als einziger Kandidat Erster Bürgermeister Michael Föll zur Wahl. Michael Föll hob die prägende Kraft der CDU in Stuttgart seit über 33 Jahren hervor und sah diese starke Bilanz auch in den hohen Zufriedenheitswerten, die Stuttgart in einer Umfrage kürzlich ernten konnte, bestätigt. Gleichwohl müsse man die Menschen von der Arbeit der CDU überzeugen. Deshalb sei mit dem heutigen Tag die personelle Neuaufstellung der CDU in Stuttgart abgeschlossen. Michael Föll will als Kreisvorsitzender den Kurs der Stuttgarter CDU als moderne Großstadtpartei fortsetzen. Er will dabei alle Strömungen aufnehmen, die christlich-soziale wie die liberale und konservative, um den Charakter der CDU als Volkspartei zu bewahren.

Als künftige Aktionsschwerpunkte nannte Michael Föll die Sicherung und die Schaffung von Arbeitsplätzen, die Umsetzung des Projekts Stuttgart 21 sowie eine Politik solider Stadtfinanzen mit dem Ziel, die Nullverschuldung im Jahr 2010 zu erreichen. Den erfolgreichen Kurs Christoph Palmers will er fortsetzen. Michael Föll wurde mit eindrucksvolle 93,8 % der Stimmen zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt.

Anschließend stand die Wahl von drei Stellvertretenden Kreisvorsitzenden an. Es kandidierten der bisherige Stellvertretende Kreisvorsitzende und Regionalpräsident Thomas Bopp MdL, die bisherige Stellvertretende Kreisvorsitzende Staatsrätin Prof. Dr. Claudia Hübner, Bundestagskandidat Dr. Stefan Kaufmann und Andrea Krueger MdL. Als Stellvertretende Kreisvorsitzende wurden gewählt Thomas Bopp (74,6 %), Stefan Kaufmann (72,2 %) und Claudia Hübner (71,2%).

Schatzmeister Dieter Maier stellte sich erneut zur Wahl. Er erzielte glatte 100,0 %. Als Pressesprecherin wurde Stefanie Schorn bestätigt (96,6 %) ebenso wie Schriftführerin Sabine Mezger (93,6 %). Neuer Internetreferent ist Hendrik Warda (95,4 %).

Für die 15 Beisitzerplätze lagen 22 Bewerbungen vor. Gewählt wurden Christine Arlt-Palmer (75,0 %), Esther Fingerle (72,9 %), Monica Wüllner (72,5 %), Karin Maag (70,0 %), Hans-Werner Carlhoff (68,2 %), Roland Petri (67,5 %), Sigrid Zaiß (67,1 %), Rudi Beer (60,4 %), Nicole Porsch (59,3 %), Dr. Peter Bechstein (58,2 %), Roland Schmid (53,6%), Achim Laur (49,6 %), Dr. Klaus Vogt (46,8 %), Elfriede Hildenbrand (43,2 %) und Dr. Markus Reiners (40,7 %).

Auch wenn sich Christoph Palmer vorgenommen hatte, den Parteitag als „einfaches Mitglied" zu verlassen, so wurde er von den Delegierten an diesem Abend eines Besseren belehrt: Mit phantastischen 97,4 % wählten sie ihn zum Ehrenkreisvorsitzenden. Eine bessere Bestätigung seiner Arbeit und Wertschätzung seiner Person wäre kaum denkbar gewesen.

Fotos: Rolf Durst